Hintergrund


Herzlich Willkommen auf der Webseite der Bürgerinitiative „Gronau 30“. Wir sind Bürger aus Gronau und möchten mit unserer Initiative die Einrichtung von Tempo 30 auf den Durchgangsstraßen unseres Stadtteiles erreichen und darüber die Lebensqualität nachhaltig steigern. Alle wesentlichen Informationen finden sie auf einem Flyer, den wir an 2500 Haushalte entlang dieser Straßen verteilt haben. Dieses und weitere Dokumente der Initiative finden sie im Download Bereich„.

Viele Städte und Gemeinden klagen über steigende Aufgaben bei knappen Budgets. Häufig fehlen Mittel um die Aufenthaltsqualität der Bürger durch geeignete Maßnahmen zu verbessern. Die Einführung von „Tempo 30“ ist eine der wenigen Optionen, bei denen mit wenig Aufwand große positive Wirkungen erreicht werden. Über die Hälfte alle deutschen Städte und Gemeinden fordern das Recht über die Einführung von Tempo 30 lokal entscheiden zu dürfen. Im Abschnitt „Weitere Webseiten“ finden sie den Link zur Internetseite dieser Initiative. Dort finden sie unter anderem ein sehr lesenswertes Positionspapier.

Das Thema „Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit“ wird von vielen Menschen abgelehnt oder zumindest skeptisch betrachtet. Es überwiegen Argumente wie signifikanter Zeitverlust, steigender Schadstoffausstoß und Verbrauch von mehr Energie.

Im Laufe unserer Recherchen haben wir sehr viele und aus tatsächlichen Umsetzungen bestätigte positive Aspekte kennengelernt. Die vermeintlich negativen Aspekte haben sich weitestgehend als Mythen herausgestellt. Das Ergebnis dieser Recherche finden sie im Download Bereich. In diesem Dokument finden sie auch Informationen zu einem erweiterten Kontext, wie zur Haltung der Vereinten Nationen und der Europäischen Union, zu gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie zum Klima- und Umweltschutz.

Eine Einführung von Tempo 30 „liefert“ als direkte Auswirkung Reduktionen der Lärm- und Schadstoffbelastung, eine verbesserte Luftqualität sowie deutlich erhöhte Verkehrssicherheit. Diese Auswirkungen haben wiederum einen positiven Einfluss auf die Lebensqualität im Stadtteil und liefern unter anderem auch einen Beitrag zum Gemeinwohl, da sozial benachteiligte Bürger häufig an viel befahrenen Straßen wohnen. Des Weiteren erhöht „Tempo 30“ die Attraktivität für den Einstieg in den sogenannten Umweltverbund (ÖPNV, Fahrrad- und Fußverkehr). Daraus können sich wiederum zusätzliche positive Beiträge zum Umwelt- und Klimaschutz ergeben. Darüber hinaus profitiert auch der lokale Einzelhandel von „Tempo 30 Einführungen“, da „lange“ Strecken prinzipiell unattraktiver werden.

Wir sind überzeugt davon mit unserer Initiative eine gute Veränderung für den Stadtteil Gronau anzustreben.

Zu unserer Kampagne gehört auch ein intensiver Dialog mit Bürgern, Verwaltung und Politik. Wir streben eine breite Unterstützung an und wollen durch Fakten und gute Argumente überzeugen.

Es ist Zeit auch im Verkehrssektor längst überfällige Veränderungen anzugehen. Die enormen Anforderungen unserer Zeit erfordern in vielen Bereichen ein radikales Umdenken. „Gestalten“ muss das reine „Verwalten“ des Status Quo ablösen! Geschwindigkeitsbeschränkungen sind ein kleiner aber wichtiger Bestandteil der überfälligen Transformationen zu mehr Nachhaltigkeit.

Sie können diese Initiative durch zwei Maßnahmen unterstützen:

  1. Einreichung eines Bürgerantrages. Infos zum Antrag finden sie im nächsten Abschnitt „Antragsverfahren„.
  2. Aufstellung von „Freiwillig Tempo 30“ Schildern. Hinweise zu den Schildern finden sie im Abschnitt „Weitere Webseiten

Bitte nehmen sie bei Klärungsbedarf per Email an mail@gronau30.de Kontakt mit uns auf.

Antragsverfahren


Die Bürgerinitiative „Gronau 30“ versucht möglichst viele Bürger zu motivieren, die im folgenden beschriebenen Bürgeranträge zu stellen zu finden. Dies ist der wichtigste Stellhebel um das Ziel „Tempo 30 auf den Durchgangsstraßen“ zu erreichen.

Falls sie sich vom Verkehrslärm belästigt oder gesundheitlich gefährdet fühlen, möchten wir sie auffordern eine gesetzliche Option nutzen und einen Antrag auf verkehrslärmreduzierende Maßnahmen nach §45 der Straßenverkehrsordnung zu stellen. Eine entsprechende Vorlage haben wir bereits mit den Flyern verteilt. Den Zugriff auf digitale Versionen finden sie im „Download Bereich„..

Ablauf:

  1. Antragstellung mit der zur Verfügung gestellten Vorlage. Bitte ausfüllen, unterschreiben und über das Verfahren „Einschreiben Einwurf“ an das Büro des Bürgermeisters senden. 
  2. Dieses leitet den Antrag zur Bearbeitung an die Straßenverkehrsbehörde.
  3. Die Straßenverkehrsbehörde beauftragt im Normalfall ein Lärm- und Abgasgutachten, auf dessen Grundlage entschieden wird.
  4. Wenn nach 3 Monaten keine Antwort vorliegt bzw. ihr Antrag abgelehnt wurde, können sie beim Verwaltungsgericht Klage einreichen.

Wir stehen in Kontakt mit einem erfahrenen Rechtsanwalt, der bereits etliche Klagen für die Einführung von „Tempo 30“ auf Grund zu hoher Lärmbelastungen erfolgreich geführt hat.

Falls sie interessiert sind eine Klage zu führen und haben eine Rechtschutzversicherung mit Grundstücks- bzw. Mieterrechtsschutz sollten sie im Vorfeld die Kostenübernahme klären. Es besteht die Möglichkeit mehrere Verfahren aufgrund ihrer Gleichartigkeit anwaltlich zu bündeln und somit das Verfahren für alle Beteiligten kostengünstiger und effektiver abzuwickeln.

Wenn sie sich entscheiden diesen Antrag zu stellen bzw. bei Ablehnung oder Nichtbearbeitung zu klagen würden wir sie bitte per Email an mail @ gronau30.de mit uns Kontakt aufzunehmen, um mögliche Fragen zu klären und uns einen zentralen Überblick zu ermöglichen.

Download Bereich


Dokumente der Bürgerinitiative „Gronau 30“:

Flyer „Lebenswertes Gronau“PDF Format
Vorlage „Bürgerantrag Lärmschutz“Word Format
PDF Format
Recherche „Tempo 30“Powerpoint Format

Weitere Webseiten


UmweltbundesamtUmweltwirkungen einer Regelgeschwindigkeit von 30 km/h
Ministerium für Umwelt, Naturschutz & Verkehr NRWUmgebungslärm in NRW
Kommunale Tempo 30 InitiativeLebenswerte Städte und Gemeinden
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC)Gute Gründe für Tempo 30
Verkehrs Club Deutschland e.V. (VCD)FAQ Tempo 30
Verkehrsclub ÖsterreichEine Maßnahme mit vielfachen Vorteilen
Europäische Gesellschaft für Entschleunigung Tempo 30 macht die Straßen lebenswert
FUSS e.V.Fuss e.V.
Bürgerinitiative pro Tempo 50Gegen Tempo 30
Deutsche Umwelthilfe (DUH)Informationen „Freiwillig Tempo 30“ Schilder